Netzwerk Kinderrechte Schweiz
Nicht-Diskriminierung von Kindern mit Behinderungen
Der UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen hat eine Allgemeine Bemerkung zur Gleichstellung und Nicht-Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen veröffentlicht. Darin finden sich auch Bestimmungen zu den Rechten von Kindern.
Der Ausschuss hält fest, dass Kinder mit einer Behinderung oftmals mehrfachen Diskriminierungen ausgesetzt sind. Es ist Aufgabe der Vertragsstaaten, alle Formen von Diskriminierung von Kindern aufgrund einer Behinderung zu verbieten. Gesetze und Massnahmen, die Kinder und Jugendliche betreffen, sollen daher die Bedürfnisse von Kindern mit einer Behinderung stets mitberücksichtigen.
Gemäss der Allgemeinen Bemerkung sollen Vertragsstaaten insbesondere dafür sorgen, dass Kinder mit einer Behinderung bei ihrer eigenen Familie oder in einer Pflegefamilie aufwachsen können. Weiter fordert der Ausschuss die Staaten auf, alle Formen von Körperstrafen dringend zu verbieten, insbesondere die grausame oder herabsetzende Behandlung von Kindern mit einer Behinderung. Staaten sind auch verpflichtet, dieses Verbot effektiv durchzusetzen.
Dem übergeordneten Interesse des Kindes mit einer Behinderung Rechnung tragen bedeutet, dass Kinder über wichtige Entscheide zu ihrer Situation informiert und einbezogen werden. Der Ausschuss betont weiter, dass auch Kinder mit einer Behinderung das Recht haben, dass ihre Meinung in allen es berührenden Angelegenheiten berücksichtigt wird. Dies gilt auch für Gesetzgebungsprozesse und Entscheide auf Ebene von Politik und Verwaltung.
Die Schweiz hat das UN-Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (BRK) im Jahr 2006 unterzeichnet und 2014 ratifiziert. Mit ihrem Beitritt zum Übereinkommen verpflichtet sie sich, Hindernisse zu beheben, mit denen Menschen mit Behinderungen konfrontiert sind, sie gegen Diskriminierungen zu schützen und ihre Inklusion und ihre Gleichstellung in der Gesellschaft zu fördern.
Allgemeine Bemerkung Nr. 6 (2018) des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen(auf Englisch)