Netzwerk Kinderrechte Schweiz

Kinder haben das Recht auf Schutz, Förderung und Beteiligung. In der Schweiz sind nicht alle diese Kinderrechte umgesetzt. Anlässlich des Internationalen Tages der Kinderrechte vom 20. November zieht das Netzwerk Kinderrechte Schweiz Bilanz zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention. Bund und Kantone sind dringend aufgefordert, insbesondere die Kinderrechte im Asylkontext zu gewährleisten und die Rahmenbedingungen für die Kinderrechte zu verbessern.

Kinder und Jugendliche sind überdurchschnittlich oft von Armut betroffen und haben von allen Altersgruppen die höchste Sozialhilfequote. Gleichzeitig sind die Leistungen der Sozialhilfe für Kinder deutlich zu tief bemessen und auch bei der Ausgestaltung der Sozialhilfe besteht Handlungsbedarf. Zu dieser Erkenntnis kommt eine von der Charta Sozialhilfe Schweiz in Auftrag gegebene Studie zur materiellen Situation von Kindern und Jugendlichen in der Sozialhilfe. SODK, SKOS und Städteinitiative Sozialpolitik wollen nun Reformen einleiten, um die wirtschaftliche Situation von Kindern und Jugendlichen in der Sozialhilfe gezielt zu verbessern.

Das Wohlergehen von Kindern und Jugendlichen in der Nothilfe ist stark gefährdet. Dies zeigen zwei kürzlich von der Eidgenössischen Migrationskommission EKM veröffentliche Untersuchungen zur Nothilfe im Asylbereich. Die gegenwärtige Situation für Kinder und Jugendliche in der Schweiz ist weder mit der UN-Kinderrechtskonvention noch mit dem internationalen Völkerrecht oder der Bundesverfassung vereinbar. Um das Wohl und die Rechte der betroffenen Kinder und Jugendlichen zu wahren, muss die Nothilfe im Asylbereich reformiert werden. Das Netzwerk Kinderrechte Schweiz unterstützt die Empfehlungen der Studien und fordert deren umfassende Umsetzung.

Die gewaltfreie Erziehung wird endlich gesetzlich verankert. Der Bundesrat nahm Mitte September die Ergebnisse der Vernehmlassung zu der Gesetzesänderung zur Kenntnis und verabschiedete die Botschaft an das Parlament. Gemeinsam mit vielen Kinderrechts- und Kinderschutzorganisationen hat das Netzwerk Kinderrechte Schweiz in der Vernehmlassung eine explizite Verankerung des Rechts des Kindes auf eine gewaltfreie Erziehung gefordert. Obwohl der Bundesrat dies nicht aufgenommen hat, setzt er ein wichtiges und langersehntes Zeichen für den Schutz von Kindern in der Schweiz und schafft die Grundlage für eine Erziehung ohne körperliche und psychische Gewalt.

Was sind Kinderrechte und wer überprüft, wie die Schweiz diese Rechte einhält? Das Netzwerk Kinderrechte Schweiz lanciert ein Video, in dem das Staatenberichtsverfahren zur UN-Kinderrechtskonvention erklärt wird.

Wenn ein Elternteil in Haft gesetzt wird, sind Kinder immer mitbetroffen. Die Situation dieser Kinder fand lange Zeit wenig Beachtung. Der Kanton Zürich hat nun eine Orientierungshilfe sowie Praxisempfehlungen dazu erstellt.