Netzwerk Kinderrechte Schweiz
Internationaler Kinderrechtstag
In der Schweiz gibt es viele Kinder, die in schwierigen Lebensumständen aufwachsen oder die einen besonderen Schutz und Fürsorge brauchen: weil sie Gewalt erleben mussten, nicht bei ihren Eltern aufwachsen können, geflüchtet sind oder eine Behinderung haben. Vor mehr als einem Jahr hat der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes zahlreiche Empfehlungen an die Schweiz formuliert, wie die Kinderrechte insbesondere für diese Kinder besser umzusetzen sind. Seither sind jedoch nur geringe Fortschritte zu verzeichnen.
Als Vertragsstaat der UN-Kinderrechtskonvention muss die Schweiz dem UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes regelmässig Bericht erstatten, wie die Kinderrechte in der Schweiz umgesetzt werden. Der UN-Ausschuss prüft, wie es um die Einhaltung der Kinderrechte steht und wo es Verbesserungspotenzial gibt. Die Schweiz wurde bisher dreimal überprüft, zuletzt im September 2021. Im Anschluss formulierte der UN-Ausschuss Empfehlungen an die Schweiz und benannte zahlreiche Lücken, die die Schweiz schliessen muss, um die Kinderrechte vollständig umzusetzen.
Lücken bei der Umsetzung der Kinderrechte
Rund ein Jahr nach Verabschiedung dieser Empfehlungen sind in vielen Bereichen noch keine konkreten Fortschritte zu verzeichnen. «Ein Jahr nach Verabschiedung der Empfehlungen durch den UN-Kinderrechtsausschuss sind der Bund und die Kantone gefordert, ihre Bemühungen zur vollständigen Umsetzung der Kinderrechte zu intensivieren», sagt Valentina Darbellay, Präsidentin des Netzwerks Kinderrechte Schweiz. «Dabei ist es wichtig, dass Organisationen aus der Praxis sowie Kinder und Jugendliche bei der Ausarbeitung von Massnahmen einbezogen sind», fügt sie weiter an.
Forderungen des Netzwerks Kinderrechte Schweiz
Anlässlich des internationalen Kinderrechtstag am 20. November – und rund ein Jahr der Verabschiedung der Empfehlungen – formuliert das Netzwerk Kinderrechte Schweiz in einem Positionspapier Forderungen zu zehn prioritären Themen, bei denen sich die Schweiz verbessern muss. Dazu zählt die fehlende nationale Kinderrechtspolitik und -strategie, die Schliessung von Datenlücken zur Lebenslage von Kindern und Jugendlichen in der Schweiz, die Bekämpfung von Kinderarmut und der Schutz von Kindern vor Gewalt. Die Schweiz muss dringend die Rechte von Kindern in benachteiligenden Lebenssituationen weiter stärken.
Die Schweiz braucht eine nationale Kinderrechtspolitik
Viele Kinderrechtsanliegen richten sich an die Kantone, weil sie in deren Kompetenzbereich fallen. Bislang hängt es deshalb vom Wohnkanton ab, in welchem Umfang Kinder und Jugendliche ihre Rechte wahrnehmen können und welche Leistungen sie im Bereich der Kinder- und Jugendförderung, des Kindes- und Jugendschutzes und der Partizipation von Kindern und Jugendlichen in Anspruch nehmen können. Diese Ungleichbehandlung ist stossend. Die Schweiz braucht deshalb eine nationale Kinderrechtspolitik und -strategie.
Wissenslücken zur Lebenslage von Kindern müssen geschlossen werden
Nach wie vor gibt es bedeutende Wissenslücken zur Lebenslage von Kindern in der Schweiz und zu kinderrechtlich relevanten Themen. Dies betrifft beispielsweise den Kindesschutz, die Kinder- und Jugendgesundheit, die Unterbringung und Betreuung von Kindern im Asylbereich, die ausserfamiliäre Unterbringung von Kindern oder die Daten zu Cyberkriminalität. Das Netzwerk Kinderrechte Schweiz fordert deshalb schweizweit vergleichbare Daten. Diese sollen Auskunft über Schutz, Entwicklung und Beteiligung der Kinder und Jugendlichen in der Schweiz geben.
Weitere Informationen:
Empfehlungen des UN-Kinderrechtsausschusses an die Schweiz vom 22. Oktober 2021