Netzwerk Kinderrechte Schweiz
Bundesrat prüft Weiterentwicklung der Armutsprävention
In der Schweiz sind rund 700
000 Menschen von Armut betroffen, das sind 8,2 Prozent der ständigen
Wohnbevölkerung. Rund 20 Prozent davon sind Kinder. Um die Massnahmen zur
Prävention und Bekämpfung von Armut zu verbessern, engagiert sich der Bund
gemeinsam mit Kantonen, Gemeinden und Organisationen der Zivilgesellschaft in
der Nationalen Plattform gegen Armut. Die Plattform erarbeitet Grundlagen zu
Themen wie den Bildungschancen von sozial benachteiligten Menschen, der
Vermeidung von Familienarmut und der Mitwirkung von Betroffenen in der
Armutspolitik.
Die Bilanz «Ergebnisse und Evaluation der Nationalen Plattform gegen Armut 2019-2024» bescheinigt der Plattform eine hohe Qualität. Allerdings sei das Wirkungspotential der Plattform noch nicht ausgeschöpft, so die Bilanz. Ausgehend davon hat der Bundesrat das EDI (Bundesamt für Sozialversicherungen BSV) beauftragt, ein Konzept zur Überführung der Plattform in eine dauerhafte Struktur zur Koordination und Entwicklung einer nationalen Armutspolitik zu erarbeiten. Dieses soll aufzeigen, wie sich im Rahmen dieser Struktur Arbeitsprogramme erarbeiten und umsetzen lassen. Zudem soll es einen Vorschlag für einen Rat für Armutsfragen (Beteiligungsgremium von armutserfahrenen Menschen) beinhalten. Die Tätigkeiten der Struktur seien eng mit dem bereits bestehenden nationalen Armutsmonitoring abzustimmen. Das EDI soll auch abklären, in welchem Ausmass institutionelle Partner bereit sind, sich in der Struktur zu engagieren und diese mitzufinanzieren. Das Konzept soll bis Ende 2024 vorliegen. Darauf gestützt wird der Bundesrat dann über das weitere Vorgehen entscheiden.
Das Netzwerk Kinderrechte Schweiz unterstützt diese Bestrebungen des Bundes. Um soziale Sicherheit und einen angemessenen Lebensstandard für alle Kinder in der Schweiz (Art. 26 und 27 KRK) zu gewährleisten, müssen Bund und Kantone ihre Massnahmen zur Armutsbekämpfung von Kindern und Familien intensivieren.
Ergebnisse und Evaluation der Nationalen Plattform zur Prävention und Bekämpfung von Armut