Netzwerk Kinderrechte Schweiz

Was sind Kinderrechte und wer überprüft, wie die Schweiz diese Rechte einhält? Das Netzwerk Kinderrechte Schweiz lanciert ein Video, in dem das Staatenberichtsverfahren zur UN-Kinderrechtskonvention erklärt wird.

Wenn ein Elternteil in Haft gesetzt wird, sind Kinder immer mitbetroffen. Die Situation dieser Kinder fand lange Zeit wenig Beachtung. Der Kanton Zürich hat nun eine Orientierungshilfe sowie Praxisempfehlungen dazu erstellt.

Das Bundesgericht hat in einem kürzlich veröffentlichten Urteil einen Entscheid des Verwaltungsgerichtes des Kantons Zürich aufgehoben. Das Migrationsamt und das Verwaltungsgericht hatten einer türkischen Mutter die Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz verweigert. Und damit der Schweizer Tochter die Möglichkeit verwehrt, in die Schweiz zu ziehen.

Die Berner Gemeinde Studen hat im Juni eine Ausgangssperre für Jugendliche bis 14 Jahre eingeführt. Diese dürfen sich zwischen 22 und 6 Uhr nicht ohne aufsichtsberechtigte Person im öffentlichen Raum bewegen. Die Gemeinde will damit Vandalismus bekämpfen und den Druck auf Eltern erhöhen, die sich zu wenig um ihre Kinder kümmern. Unsere Mitgliedsorganisation UNICEF Schweiz und Liechtenstein hat die Massnahme kinderrechtlich eingeordnet.

Seit dem Jahr 2023 hat die Schweiz eine unabhängige nationale Menschenrechtsinstitution. Sie trägt zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte in allen Lebensbereichen und auf allen staatlichen Ebenen in der Schweiz bei. Seit einigen Wochen ist das Netzwerk Kinderrechte Schweiz Mitglied der SMRI.

Der UN-Kinderrechtsausschuss kritisiert den Umgang des Staatssekretariats für Migration (SEM) mit einem unbegleiteten Minderjährigen aus Afghanistan. Die Schweiz hat gemäss dem Ausschuss gegen zwei zentrale Artikel der UN-Kinderrechtskonvention verstossen: gegen Artikel 3 (Berücksichtigung des übergeordneten Kindsinteresses) und Artikel 12 (Recht auf Gehör).